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Allgemeine Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen CosBase

Zuletzt geändert am 8.8.2013.


1. Geltungsbereich

Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle Dienste, die von CosBase angeboten werden und für welche eine Registrierung erforderlich ist.


2. Registrierung/Vertragsabschluss

Jede natürliche oder juristische Person kann sich auf CosBase registrieren, wenn sie die folgenden Bedingungen erfüllt:

  1. Die Person hat entweder zuvor noch nie ein Nutzerkonto bei CosBase registriert oder sie hat alle vorhergehenden Nutzerkonten selbst gelöscht oder sie hat die ausdrückliche und nicht widerrufene Erlaubnis durch CosBase, sich erneut zu registrieren. Eine ausdrückliche Erlaubnis durch CosBase ist insbesondere dann erforderlich, wenn der Person ein Nutzerkonto durch CosBase gesperrt oder gelöscht wurde.
  2. Die Registrierung erfolgt über eine spezielle Eingabemaske, welche über den Link „Registrierung“ im oberen Bereich der CosBase-Webseite erreicht werden kann. Dabei wird ein Nutzername und ein persönliches Passwort gewählt sowie eine gültige E-Mail-Adresse angegeben. Der Nutzer trägt die Gewähr, dass er die E-Mail-Adresse nutzen darf und diese geeignet ist, den Nutzer per E-Mail zu erreichen (siehe hierzu Abschnitt 4. Pflichten des Nutzers).
  3. Die Datenschutzerklärung und die Allgemeinen Nutzungsbedingungen von CosBase werden vollständig und unverändert akzeptiert.
  4. Der an die angegebene E-Mail-Adresse verschickte Aktivierungslink wird innerhalb von 2 Tagen aufgerufen.
  5. Juristische oder mit der Registrierung vornehmlich ein gewerbliches oder selbständiges Interesse verfolgende natürliche Personen müssen sich im Anschluss an die Registrierung durch einen entsprechenden Hinweistext in der Profilbeschreibung des Nutzerkontos klar und deutlich als solche zu erkennen geben und ein Impressum angeben oder verlinken. Für die Einrichtung des Hinweistextes gilt eine Frist von 2 Tagen nach Registrierung bzw. dem Eintreten des Interesses.
  6. Personen, die nicht voll geschäftsfähig sind, sind verpflichtet, vor der Abgabe ihrer Willenserklärung die Erlaubnis ihres gesetzlichen Vertreters einzuholen.

Mit dem ersten sogenannten Login mit dem registrierten Nutzerkonto gilt der Nutzungsvertrag zwischen der Person und CosBase als geschlossen, der in den folgenden Abschnitten noch genauer ausgeführt wird. Die Person wird im folgenden als „Nutzer“ bezeichnet. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.

Rechte aus diesem Vertrag können nicht ohne Zustimmung von CosBase an fremde Dritte übertragen werden.


3. Leistungsumfang von CosBase an den Nutzer

CosBase stellt dem Nutzer eine technische Plattform zur Verfügung, in welcher dieser sich selbst und insbesondere Cosplays und Cosplay-Fotos mit selbst erstellten Inhalten präsentieren kann. Außerdem werden Möglichkeiten angeboten, mit anderen Nutzern in Dialog zu treten.

CosBase ist nicht verpflichtet, die von dem Nutzer erstellten Inhalte auf Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit, Qualität oder Rechtsverstöße zu überprüfen. CosBase übernimmt auch keine rechtliche Gewähr für die Inhalte, die die Nutzer erzeugen.

CosBase bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der angebotenen Funktionen. Dennoch hat der Nutzer keinen Anspruch auf die Verfügbarkeit von CosBase oder die Vorhaltung oder die Sicherung der von ihm erstellten Inhalte. Insbesondere ist CosBase nicht zur Datensicherung (Backup) der Inhalte verpflichtet.

CosBase nutzt moderne Technologien. Die Verwendung veralteter Technologie (beispielsweise veraltete Webbrowser) oder die Deaktivierung bestimmter Technologien (beispielsweise Javascript) durch den Nutzer können die Nutzbarkeit von CosBase stark einschränken oder unmöglich machen.

Die Nutzung von CosBase ist für den Nutzer kostenlos.


4. Pflichten des Nutzers

Entscheidet sich der Nutzer, weitergehende Angaben zu seiner Person in sein Profil einzupflegen oder an anderer Stelle auf CosBase zu hinterlegen oder zu veröffentlichen, so müssen diese Angaben wahrheitsgemäß sein.

Der Nutzer verpflichtet sich, mit seinen Aktivitäten auf CosBase nicht gegen geltende Rechtsvorschriften oder Bestimmungen dieses Nutzungsvertrags zu verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, dass von ihm erstellte Inhalte keine Rechte Dritter - insbesondere Urheber-, Persönlichkeits-, Patent- und Markenrechte - verletzen und dass diese nicht rassistisch, volksverhetzend, grob anstößig, pornografisch, jugendgefährdend, gewaltverherrlichend, beleidigend, ehrverletzend oder zu einer Straftat auffordernd sind.

Der Nutzer verpflichtet sich, den Zugang zu seinem Nutzerkonto geheim zu halten und Sorgfalt anzuwenden, dass dieser Dritten nicht zugänglich wird. Erlangt der Nutzer Kenntnis oder Verdacht auf einen Missbrauch seines Nutzerkontos, so hat er CosBase umgehend darüber zu informieren.

Der Nutzer verpflichtet sich, sein Nutzerkonto stets mit einer E-Mail-Adresse verbunden zu halten, worüber ihn Nachrichten erreichen können.

Der Nutzer verpflichtet sich, Dienste und Funktionen von CosBase nur auf übliche und offensichtlich vorgesehene Weise abzurufen, beispielsweise durch manuelle Klicks in einem Webbrowser. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, Dienste und Funktionen von CosBase nicht automatisiert und massenhaft abzurufen.

Der Nutzer verpflichtet sich darüber hinaus, folgende Regeln zu beachten:

  • CosBase darf nicht zur Verbreitung von unangeforderter Werbung genutzt werden. Dabei ist es unerheblich, ob diese Verbreitung über Kommentare, Konversationen oder andere Möglichkeiten von CosBase stattfindet. Unangeforderte Werbung schließt auch massenhaft erstellte Trivialkommentare, Kettenbriefe, Bettelnachrichten usw. ein.
  • Der Umgang mit anderen Nutzern hat stets freundlich zu erfolgen. Insbesondere hat der Nutzer darauf zu achten, dass die von ihm erstellten Inhalte nicht als Mobbing gegenüber anderen Nutzern verstanden werden können.
  • CosBase verfügt über zusätzliche Regeln, welche die zugelassenen Nutzer-Inhalte bzgl. Format, Größe und Inhalt beschränken. Diese sind abhängig vom jeweiligen Bereich und Inhaltstyp. Diese zusätzlichen Regeln werden im Kontext der Erstellung der jeweiligen Inhalte bekannt gemacht und sind einzuhalten. Da sich diese zusätzlichen Regeln öfter ändern, ist der Nutzer verpflichtet, sich regelmäßig über die geltenden Regeln zu informieren.
  • Anweisungen von CosBase-Mitarbeitern ist Folge zu leisten.

5. Sanktionen von CosBase gegen den Nutzer

Verstößt ein Nutzer gegen die Nutzungsbedingungen, so behält sich CosBase die folgenden Sanktionen vor:

  • Verwarnung des Nutzers.
  • Löschung von Beiträgen des Nutzers.
  • Vorübergehende Sperrung des Nutzers.
  • Kündigung des Nutzungsvertrages im Falle von groben Verstößen.
  • Einleitung von rechtlichen Schritten bei groben Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen.

6. Nutzungsrechte vom Nutzer an CosBase

Vom Nutzer erstellte Inhalte werden unterschieden in „Werke“ und „sonstige Inhalte“. Werke sind Bilder, Outfits, Tutorials und Profil-Inhalte. Alle anderen Inhalte - insbesondere Kommentare zu Inhalten anderer Nutzer, Forenbeiträge, Konversationsnachrichten und der Name des Nutzerkontos - werden als „sonstige Inhalte“ zusammengefasst.

Der Nutzer gewährt CosBase an allen erstellten Inhalten ein einfaches und an Werken ein zeitlich auf die Dauer des Nutzungsvertrags oder bis auf Widerruf beschränktes bzw. bei sonstigen Inhalten ein zeitlich unbeschränktes und unwiderrufliches Nutzungsrecht, das CosBase berechtigt:

  1. diese zu speichern
  2. diese auf der CosBase-Webseite öffentlich zugänglich zu machen, ggf. auch in angepasster Form (Formatierung, Skalierung, Beschnitt)

7. Datennutzung und Datenschutz

CosBase beachtet grundsätzlich die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Darüber hinaus gilt die Datenschutzerklärung von CosBase.


8. Haftung

Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die CosBase durch eine missbräuchliche oder rechtswidrige Nutzung oder Unterlassung von Vertragspflichten (beispielsweise Geheimhaltung des Zugangs zum Nutzerkonto) entstehen.

Der Nutzer stellt CosBase von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter frei, die diese aufgrund von Rechtsverletzungen durch den Nutzer oder durch vom Nutzer erstellte Inhalte geltend machen, soweit der Nutzer diese zu vertreten hat.

CosBase übernimmt keine Haftung für Verfügbarkeit der Dienste oder Vorhaltung der vom Nutzer erstellten Inhalte.


9. Beendigung des Nutzungsvertrags

Der Nutzungsvertrag kann von beiden Seiten, wie im folgenden ausgeführt wird, ohne Angabe von Gründen ohne Frist gekündigt werden.

Die Beendigung des Nutzungsvertrags hat diese Folgen:

  1. Alle vom Nutzer erstellten Inhalte werden vollständig gelöscht mit folgenden Ausnahmen:
    1. Kommentare zu Inhalten anderer Nutzer
    2. Forenbeiträge
    3. Konversationsnachrichten an andere Nutzer
    4. der Name des Nutzerkontos
  2. Das Nutzerkonto wird als „gelöscht“ markiert und zeigt von den vom Nutzer erstellten Inhalten nur noch den Namen des Nutzerkontos an.
  3. Nicht gelöschte Inhalte bleiben mit dem Nutzerkonto verbunden.

Ein Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt von den oben genannten Bestimmungen unberührt.

(a) Beendigung durch den Nutzer

Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit durch die Funktion „Benutzerkonto löschen“ in den Einstellungen seines Nutzerkontos beenden. Alternativ kann der Nutzer schriftlich gegenüber CosBase das Vertragsverhältnis fristlos kündigen, wenn er dabei nachweist, das es sich tatsächlich um sein Nutzerkonto handelt. CosBase behält sich in diesem Fall die Prüfung der Authentizität der Kündigung vor.

Sollte der Nutzer sterben (oder im Falle von juristischen Personen liquidiert werden), so kann das Benutzerkonto von einem Rechtsnachfolger (z.B. Erben) übernommen werden. Ansonsten wird der Nutzungsvertrag beendet.

(b) Beendigung durch CosBase

CosBase darf den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen auch ohne wichtigen Grund beenden. Hierzu ist es ausreichend, den Nutzer hierüber per Nachricht an die vom Nutzer angegebene E-Mail darüber zu informieren.


10. Schlussbestimmungen

Sämtliche Kommunikation zwischen dem Nutzer und CosBase nach diesen Nutzungsbedingungen sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen benötigen der Schriftform. Die Versendung per E-Mail sowie das Klicken entsprechender Buttons auf der CosBase-Webseite entsprechen der Schriftform.

Die Nutzungsbedingungen unterliegen der Rechtsprechung der Bundesrepublik Deutschland.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht wirksam sein oder ihre Wirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Regelung ist von den Parteien durch eine wirksame zu ersetzen, die der beabsichtigten Bedeutung der unwirksamen Regelung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für ausfüllungsbedürftige Lücken.

Gerichtsstand für aller Rechtsstreitigkeiten, für die das deutsche Gesetz keinen anderen Ort vorsieht, ist Hannover. Sollten juristische Normen der Bundesländer zu beachten sein, so gelten die Normen des Landes Niedersachsen.

Durch diese Vereinbarungen wird zwischen CosBase und dem Nutzer kein gesellschaftsrechtliches Verhältnis begründet.